Spezialkurs
Enttabuisierung tradierter Tabus und Überschreitung bisher eingehaltener Regeln und Konventionen kennzeichnen neuerdings die politische Kommunikation in Österreich und darüber hinaus. Donald Trump und Konsorten versuchen gezielt, die Grenzen des Denk- und Sagbaren und sogar politische Forderungen über das demokratische Spielfeld hinaus zu erweitern. Einige solcher Äußerungen sind auch im rechtlichen Sinne volksverhetzend; werden sie angezeigt, folgt in der Regel eine taktische Abschwächung oder ein Dementi. Der Nachhall des Gesagten aber bleibt im Raum und damit auch das eigentlich Gemeinte. Mehr noch: Die Abschwächung signalisiert, dass demokratische Grundregeln nicht wirklich ernstgenommen werden müssen - wodurch letztlich ihre verbindliche Geltung infrage gestellt wird.
